Die Gemeinde Altmittweida rechnet aufgrund der Coronakrise im Etat für das laufende und das kommende Jahr nur mit geringen Einbußen. Bisher sei kein erheblicher Schaden entstanden und er gehe davon aus, dass sich an dieser Situation trotz einiger Anträge ortsansässiger Firmen auf Herabsetzung der Gewerbesteuervorauszahlungen nichts ändert, sagte Bürgermeister Jens-Uwe Miether (parteilos) zur jüngsten Gemeinderatssitzung.
In der ersten Beratung zum Haushaltsentwurf für 2021 sah der Ortschef deshalb durchaus Spielraum für Investitionen. Die Liste der Vorschläge enthält unter anderem den Kauf von Ausrüstung für die Feuerwehr, die Sanierung kommunaler Wohnungen und die Anschaffung neuer Technik für das Freibad. Miether forderte die Räte allerdings auf, bis zur ersten Sitzung nach der Sommerpause, die am 10. August stattfinden soll, genau zu überlegen, welche Wünsche noch warten können. Für die künftigen Projekte müssen seiner Ansicht nach Prioritäten gesetzt werden.
Die aktuelle finanzielle Situation und die Prognosen für die nächsten Monate erlauben auch nach Ansicht der Räte keine großen Sprünge. Miether bestätigte, dass die Gemeinde von geringeren und vorerst deutlich unregelmäßigen Erträgen als bisher geplant ausgehen muss. Durch die Steuerpolitik, die unter anderem das Herabsetzung der Gewerbesteuervorauszahlungen erlaubt, sollen wirtschaftlich betroffene Unternehmen stabilisiert werden. Vor allem Handwerksbetriebe haben laut Miether jedoch keinen existenzbedrohenden Umsatzrückgang hinnehmen müssen. Deshalb sieht er keine Gefahr, dass die Kommune dauerhaft mit weniger Steuereinnahmen rechnen muss.
Das Minus in der Gemeindekasse durch den Verzicht auf Elternbeiträge aufgrund fehlender Kinderbetreuung in den vergangenen Monaten bezifferte er auf rund 25.000 Euro. Einen Teil werde vermutlich der Freistaat ausgleichen. Überdies plane der Freistaat, mit zusätzlichen Mitteln den durch die Coronakrise einbrechenden Steuereinnahmen sowie den steigenden Ausgaben auf kommunaler Ebene zu begegnen. Altmittweida kann seiner Ansicht nach mit einem Zuschuss rechnen. Nach den bisher bekannten Angaben habe er 78.000 Euro als theoretisch mögliche Zahlung an Altmittweida ermittelt, sagte Miether. Damit könnte seiner Ansicht nach ein guter Ausgleich geschaffen werden.
Fördermittel sind laut Ortschef für Vorhaben noch in diesem und im kommenden Jahr Voraussetzung. Der ursprünglich als dringend eingestufte und bereits 2020 geplante Kauf neuer Atemschutzgeräte für die Freiwillige Feuerwehr etwa wurde laut Miether zurückgestellt, weil in diesem Jahr keine Aussicht mehr auf einen Zuschuss besteht. 2021 rechne er damit, dass etwa die Hälfte der 20.000 Euro Anschaffungskosten durch Fördergeld abdeckt sind, sagte er. Zusätzlich will die Kommune im kommenden Jahr rund 5000 Euro im Haushalt einplanen, um einen Anhänger für den Mannschaftstransportwagen der Wehr zu kaufen. Dieser soll nach den Wünschen der aktiven Kameraden mit Ausrüstungsgegenständen für rund 10.000 Euro ausgestattet werden.
Dringenden Bedarf sieht der Ortschef zudem für Sanierungsarbeiten im kommunalen Wohnungsbestand. Von etwa 20 gemeindeeigenen Wohnungen seien zwei in einem sehr schlechten Zustand, sagte er. Drei weitere wiesen Mängel auf, die vor einer Neuvermietung beseitigt werden müssten. Um in einer Altbauwohnung unter anderem Elektrik, Heizung, Bad, Türen und Fußböden zu erneuern, sind seiner Ansicht nach jeweils bis zu 25.000 Euro nötig. Er hoffe jedoch, dass zeitgemäß ausgestattete Wohnungen schnell wieder vermietet werden können, so Miether. "Wir müssen uns nicht totsparen. Wir stehen auf gesunden Füßen", warb er für Investitionen in den Wohnungsbestand. Im Kampf gegen den aktuellen Wohnungsleerstand schlug er überdies vor, Mietwillige finanziell zu unterstützen, die den Ausbau einer Wohnung nach eigenen Wünschen und mit einem großen Teil Eigenleistung selbst übernehmen.
Laut Gemeinderat Ralph Steiner (CDU) sollte im kommenden Jahr zudem im Freibad in moderne Technik investiert werden, um so die Nebenkosten zu senken. Er schlug den Kauf einer Photovoltaikanlage vor. "Wir verfügen im Bad über rund 100 Quadratmeter Dachfläche. Diese könnten wir für eine Anlage zur Stromerzeugung nutzen", sagte er. Allein die Umwälzpumpen verbrauchten in der Saison pro Monat für rund 800 Euro Strom. Die Anschaffung könnte sich rentieren, falls im Winterhalbjahr die nicht benötigte Energie ins Netz eingespeist werden kann, vermutete Miether. Die Räte kamen überein, in den nächsten Wochen Angebote einzuholen.
Der Ortschef und Gemeinderat Volkmar Köhler (AfD) regten außerdem an, auch den Kauf neuer Technik für die Umwälzanlage im Bad ins Auge zu fassen. Die leistungsstärkste der vorhandenen Pumpen sei mausealt, sagte Köhler.
July 07, 2020 at 08:25AM
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Freibad soll neue Technik bekommen - Freie Presse
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